Stand: November 2026
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen VADEX UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „Auftragnehmer“) und ihren Kunden über Software- und IT-Dienstleistungen. Sie richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen.
(2) Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, auch wenn der Auftragnehmer ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Individuelle Vereinbarungen im Einzelfall haben Vorrang vor diesen AGB.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Ein Vertrag kommt durch schriftliche oder in Textform erklärte Auftragsbestätigung oder mit Beginn der Leistungserbringung zustande.
§ 3 Leistungen und Mitwirkung des Kunden
(1) Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Leistungsbeschreibung. Der Auftragnehmer bestimmt die Art der Ausführung nach eigenem Ermessen, soweit nichts anderes vereinbart ist.
(2) Der Kunde stellt die für die Leistung erforderlichen Informationen, Zugänge und Mitwirkungsleistungen rechtzeitig und vollständig bereit. Verzögert sich die Leistung durch fehlende Mitwirkung, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend.
(3) Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich, soweit der Auftragnehmer die Datensicherung nicht ausdrücklich übernommen hat.
§ 4 Vergütung und Zahlung
(1) Es gelten die im Angebot genannten Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen.
(3) Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Forderungen zu.
§ 5 Nutzungsrechte
Der Auftragnehmer räumt dem Kunden nach vollständiger Bezahlung das nicht ausschließliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht ein, die vertragsgemäß erstellten Arbeitsergebnisse für eigene Zwecke zu nutzen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Rechte an vorbestehender Software, Werkzeugen und allgemeinem Know-how des Auftragnehmers sowie an Open-Source-Komponenten bleiben unberührt; für Letztere gelten deren Lizenzbedingungen.
§ 6 Mängelansprüche
Der Kunde hat offensichtliche Mängel unverzüglich in Textform zu rügen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Mängelansprüche mit der Maßgabe, dass der Auftragnehmer zunächst zur Nacherfüllung berechtigt ist. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr, ausgenommen bei Vorsatz, Arglist, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und in den Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.
§ 7 Haftung
(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Arglist, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie in den Fällen einer übernommenen Garantie.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf) ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(3) Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die Haftung für Datenverlust ist auf den Aufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Datensicherung durch den Kunden zur Wiederherstellung der Daten erforderlich gewesen wäre.
§ 8 Vertraulichkeit und Datenschutz
Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich. Verarbeitet der Auftragnehmer im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten, schließen die Parteien zuvor einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Im Übrigen gilt unsere Datenschutzerklärung.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. (2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers. (3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.